AGB

6247 SCHÖTZ

Allgemeine

Verkaufs- und Lieferbedingungen

(Gültig ab 1.1.1995)

2014

1.Geltungsbereich

Die Allgemeinen Verkauf- und Lieferbedingungen (AVB) der Schauer Agrotronic AG (nachfolgend „Schauer Agrotronic) gelten für alle Kauf-, Liefer- und Montageverträge von Geräten, Zubehör, Ersatzteilen und Software (nachstehend „Produkte genannt).

Bei laufenden Geschäftsbeziehungen gelten die AVB ab sofort für alle künftigen Lieferungen und Leistungen.

Abweichungen von den AVB, insbesondere abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, sind für Schauer Agrotronic nur dann verbindlich, wenn sie von Schauer Agrotronic schriftlich bestätigt worden sind. Gleiches gilt für alle Zusicherungen, Ergänzungen und Nebenabreden.

2. Offerten und Kataloge

Soweit in der Offerte nicht eine andere Frist eingeräumt wird, ist jede Offerte von Schauer Agrotronic jeweils 30 Tage verbindlich. Die Offerten von Schauer Agrotronic sind vertraulicher Natur und dürfen nur solchen Personen zur Einsicht überlassen werden, welche die Offerten tatsächlich bearbeiten.

Technische Angaben und Abbildungen in den Schauer Agrotronic gelieferten Katalogen, Prospekten, Preislisten und Datenblätter dienen nur der Orientierung des Kunden und sind unverbindlich. Änderungen der Konstruktion und Ausführung bleiben vorbehalten.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Massgeblich sind allein die in einem Allfälligen schriftlichen Vertrag, in einer Offerte oder in der Auftragsbestätigung von Schauer Agrotronic angegebenen Preise, zuzüglich des jeweils gültigen Mehrwertsteuersatzes. Vorbehalten bleibt jeweils die Verrechnung von Befestigungs- und Kleinmaterial nach Aufwand.

Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken, unverpackt franko Haus des Kunden; für Zubehör und Ersatzteillieferungen gelten die Preis unverpackt ex Domizil Schauer Agrotronic. Notwendige Verpackungen werden zusätzlich verrechnet.

Sofern für die Montagearbeiten in einem schriftlichen Vertrag, in einer Offerte oder in einer Auftragsbestätigung kein Pauschalpreis vereinbart wurde, erfolgt neben der tatsächlichen Montagezeit am Installationsort die Vormontage in der Werkstatt von Schauer Agrotronic die Fahrt zum Installationsort sowie bei bauseitiger Selbstmontage der Transport der Produkte und die Montageanleitung.

Die Rechnungen sind 30 Tage ab Rechnungsdatum rein netto zur Zahlung fällig. Skonti und andere Abzüge sind nur zulässig, wenn dies in einem allfälligen schriftlichen Vertrag, in einer Offerte, in einer Auftragsbestätigung oder in einer Rechnung festgelegt worden ist. Zahlungen haben ausschliesslich an Schauer Agrotronic zu erfolgen. Wechsel werden nicht, Schecks nur zahlungshalber angenommen. Schauer Agrotronic kann jederzeit Vorauszahlungen oder Sicherstellung des Preises verlangen.

Schauer Agrotronic behält sich das Recht vor, die Preise anzupassen, wenn sich ihre eigenen Einkaufspreise zwischen der Stellung der Offerte und Erbringung der Leistung ändern.

Weiter erfolgt eine angemessene Anpassung des Preises:

-   Wenn aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat (z.B. Plan- oder Auftragsänderung), die Lieferfrist nachträglich verlängert wurde;

-   wenn aus Gründen, die der Kunde zu vertreten, sich die Art oder der Umfang der vereinbarten Lieferung oder Leistungen geändert haben; oder

-   wenn das Material  und/oder die Ausführung der Produkte wegen vom Kunden gelieferten Unterlagen, die nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entsprachen oder unvollständig waren, geändert werden mussten.

4. Zahlungsverzug

Erfolgt bis um Fälligkeitsdatum keine Zahlung, schuldet der Kunde ab diesem Datum ohne vorherige Mahnung einen Verzugszins von 2% über dem am Zahlungsort üblichen Bankdiskontsatz. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

Ist der Kunde im Verzug, so kann Schauer Agrotronic ohne Ansetzung einer Nachfrist vom Vertrag zurücktreten, bereits übergebene Produkte zurückfordern und Schadenersatz verlangen.

Mängelrügen Berechtigen den Kunden nicht zur Zurückhaltung von Zahlungen oder zur Verrechnung von Zahlungen mit Schadenersatzforderungen.

5. Liefertermin

Die von Schauer Agrotronic angegebene Lieferfrist werden nach bester Möglich-keit eingehalten; sie haben jedoch nur informativen Charakter und sind verbindlich. Plan- und Auftragsänderungen, die der Kunde zu vertreten hat, verlängern die Lieferzeit.

Lieferverzögerungen berechtigen den Kunden nur dann, das im Gesetz für den Fall vorgesehene Vorgehen z wählen, wenn der Kunde nachweist, dass Schauer Agrotronic die Lieferverzögerungen grobfahrlässig verursacht hat. Beträgt die Lieferverzögerung jedoch mehr als 6 Monate, so sind beide Parteien bezüglich der betroffenen Produkte ohne Nachfristansetzung zur Vertragsrücktritt berechtigt.

Schauer Agrotronic ist jederzeit zu Teillieferungen und entsprechenden Teilfakturierungen berechtigt.

6. Garantie und Mägelrügen

Schauer Agrotronic garantiert, dass alle Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind.

Sofern nicht etwas anderes in einem allfälligen schriftlichen Vertrag, in einer Offerte, in einer Auftragsbestätigung oder in einer Rechnung festgelegt worden ist, beträgt die Garantiefrist bei elektrischen Anlagen 6 Monate gemäss SIA- Normen, im übrigen 12 Monate. Die Garantiefrist beginnt mit dem Lieferdatum.

Offene Mängel sind Schauer Agrotronic spätestens innert einer Woche nach Empfang des Produktes schriftlich zu melden; die anderen Mängel sind Schauer

Agrotronic unverzüglich, spätestens aber eine Woche nach ihrem

Auftreten, schriftlich mitzuteilen. Transportschäden sind sowohl

Schauer Agrotronic als auch dem Spediteur zu melden.

Schauer Agrotronic hat das Recht, Mängel an defekten Produkten zu beheben oder Ersatz zu liefern. Durch die Ersatz-lieferung wird die Garantiefrist nicht verlängert.

Weitergehende Gewährleistungsansprüche, insbesondere An-sprüche auf Wandlung oder Minderung sowie Ersatz eines mittel-baren oder unmittelbaren Schadens (einschliesslich die Kosten für die Wiederbeschaffung von Daten) werden wegbedungen.

Für alle Mängel, von denen nicht nachgewiesen wird, dass sie auf Material-, Konstruktions- oder Ausführungsfehler zurückzuführen sind, besteht keine Gewährleistungspflicht von Schauer Agrotronic. Es handelt sich dabei beispielsweise um Mängel, die auf normale Abnutzung, Gewalteinwirkungen aller Art, unsachgemässe Handhabung und Wartung. Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsvorschriften, Überladen, Verwendung von ungeeigneten Materialien, chemische oder elektrolytische Einflüsse oder auf andere Gründe, die Schauer Agrotronic nicht zu vertreten hat, zurückzuführen sind.

Für Lieferungen und/oder Leistungen von Subunternehmern oder Lieferanten beschränkt sich die Gewährleistung und Haftpflicht von Schauer Agrotronic gegenüber dem Kunden auf den Umfang der Gewährleistung und Haftpflicht des Subunternehmers oder Lieferanten.

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Schauer Agrotronic; Schauer Agrotronic kann jederzeit auf Kosten des Kunden den Eigentumsvorbehalt im zuständigen Eigentumsvorbehaltregister eintragen lassen ( der Eigentumsvorbehalt zeigt Dritten gegen-über nur dann Wirkung, wenn er tatsächlich im Eigentums-vorbehaltsregister eingetragen worden ist).

Der Eigentumsvorbehalt ist ohne Auswirkungen auf den Übergang der Gefahr auf den Kunden. Dieser ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkte angemessen zu versichern.

8. Softwareprogramme

Computerprogramme, die dem Kunden im Zusammenhang mit den Produkten zur Verfügung gestellt werden, bleiben Eigentum der Schauer Agrotronic bzw. deren Lizenzgebern. Schauer Agrotronic erteilt dem Kunden ein nicht ausschliessliches, widerrufliches und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Schauer Agrotronic- Software in maschinell lesbarer Form und in Verbindung mit den Produkten. Der Kunde darf diese Programme weder ganz noch teilweise kopieren oder an Dritte weiterleiten oder sonst wie zugänglich machen. Überdies ist es dem Kunden nicht gestattet, ohne vorherige schriftliche Einwilligung von Schauer Agrotronic die Software abzuändern, von der Software abgeleitete Werke zu erstellen oder das mit der Software gelieferte schriftliche Material zu vervielfältigen.

Das Benutzungsrecht erlischt, sobald ein Kunde die Programme oder die Produkte, mit denen sie geliefert worden sind, nicht mehr benutzt, in diesem Fall hat der Kunde sämtliche Programmunterlagen unverzüglich an Schauer Agrotronic herauszugeben.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass es nach heutigem Stand der Technik nicht möglich ist, Softwareprogramme so herzustellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeiten. Dementsprechend übernimmt Schauer Agrotronic einzig Gewähr dafür, dass die Software im Sinne der Programmbeschreibung und der Benutzerdokumentation grundsächlich brauchbar ist und der Datenträger im Zeitpunkt der Übergabe fehlerfrei ist. Weitergehende Ansprüche auf Gewährleistung sind ausgeschlossen.

9. Vertragsaufhebung

Eine Vertragsaufhebung ist nur mit dem schriftlichen Einverständnis der Schauer Agrotronic möglich. Wenn Schauer Agrotronic die Vertragsaufhebung akzeptiert, verrechnet sie eine Stornogebühr von 30% des Vertragswertes, zuzüglich Mehrwertsteuer. Sind bereits Sonderanfertigungen für den Kunden durchgeführt worden, so sind die diesbezüglichen Kosten vom Kunden in voller Höhe zu ersetzen.

10. Anwendbares Recht

Das Vertragsverhältnis untersteht schweizerischem Recht, unter Einschluss des Übereinkommens der Vereinigten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11. April 1980.

11. Gerichtsstand

Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen den Parteien ergebenen oder mit ihm zusammenhängenden Streitigkeiten sind die ordentlichen Gerichte am Sitz der Gesellschaft ausschliesslich zuständig. Schauer Agrotronic ist aber berechtigt, den Kunden an dessen  Geschäftssitz einzuklagen.


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